Artikel 13: Wikipedia steht still und #axelsurft

Artikel 13 Relevant Magazin

Mit der Urheberrechtsreform will die EU die Ansprüche des Urheberrechts an die heutige Zeit anpassen. Heftig umstritten ist dabei Artikel 13 der neuen Richtlinie. Die deutschsprachige Wikipedia ist deswegen am Donnerstag aus Protest offline gegangen. Der EU-Abgeordnete Axel Voss (CDU) hat mit seinen unqualifizierten Anmerkungen zu dem Thema den Twitter-Trend #axelsurft gestartet.

Wikipedia ist für einen Tag offline

Der deutschsprachige Teil der Wikipedia ist den gesamten Donnerstag abgeschaltet. Damit möchten die freiwilligen Autoren gegen die geplanten Änderungen im Urheberrecht demonstrieren – auch wenn die Wikipedia als “nicht kommerzielles Angebot” von Artikel 13, sprich den Uploadfiltern, ausgenommen wäre.

“Zum allerersten Mal wird die deutschsprachige Community von Autorinnen und Autoren eine Komplettabschaltung durchführen. (…) Zwar ist zumindest die eigentliche Enzyklopädie Wikipedia von Artikel 13 ausdrücklich ausgenommen und wir könnten uns demnach „entspannt zurücklehnen“. Unser Ziel ist es aber nicht, eine Oase Freien Wissens in einer unfreien Wüste des Internets zu sein. Unsere Solidarität gilt den vielen kleinen und mittelgroßen Foren, sozialen Netzwerken, Wissens- und Informationsplattformen.”

Am Dienstag wird im EU-Parlament über die neue Richtlinie zum Urheberrecht abgestimmt. Dann ist die Bundesregierung gefragt, da EU-Richtlinien – anders als Verordnungen – in Deutschland nicht unmittelbar gelten, muss die neue Richtlinie zur Urheberrechtsreform nach der Verabschiedung auf EU-Ebene noch ins deutsche Recht umgesetzt werden.

Was ist eigentlich so schlimm an Artikel 13?

Grundsätzlich ist eine Anpassung des Urheberrechts an die heutige Zeit sinnvoll. Doch die Upload-Filter, die für die Umsetzung des Artikel 13 wahrscheinlich nötig sind, bieten das Potential Zensur durchzuführen. In Deutschland findet keine Zensur statt, das steht im Grundgesetz. Allerdings sieht der Politikwissenschaftler Dimitar Dimitrov eine Gefahr in anderen EU-Ländern wie Bulgarien, Ungarn, Polen oder Rumänien.

Hat man erstmal Upload-Filter auf den wichtigsten Meinungsplattformen im freien Internet installiert, dann liegt es letztlich an der Politik zu entscheiden, was genau gefiltert werden muss.

Der EU-Abgeordnete Axel Voss sorgt für Twitter-Trend

Besonders die Union ist auf Europaebene bemüht, die Urheberrechts-Reform inklusive der umstrittenen Paragraphen durchzuboxen. Dabei sind einzelne Abgeordnete in den vergangenen Monaten immer wieder mit “unqualifizierten” Aussagen aufgefallen. Das trifft vor allem auf Axel Voss zu, der als Vater der umstrittenen EU-Urheberrechtsreform gilt.

Jetzt hat Axel Voss in einem Interview mit Vice gezeigt, dass er beim Verständnis der Funktionsweise des Internets und der Suchmaschine Google einige Wissenslücken hat.

“Ja, da kann man richtig draufklicken. Memes. Das heißt, irgendwas muss doch da dran sein, dass man solche Memes erkennt!”
  • Axel Voss auf die Frage der Vice, ob es bei Google eine Memes-Rubrik gäbe

Der Account “CDU/CSU in Europa” hat die Aussage von Axel Voss aufgegriffen. Dabei war dem Verantwortlichen wohl nicht bewusst, dass Google nicht – wie von Voss behauptet – Memes herausfiltern kann, sondern es sich lediglich um einen häufig gesuchten Begriff im Zusammenhang mit dem Namen des EU-Politikers handle.

Das Internet reagierte promt auf die Aussage und hat mit zahlreichen Tweets reagiert, die wir hier für euch gesammelt haben:

Einige reagieren mit Humor:

Andere erinnern an die guten, alten Zeiten (zu denen vermutlich auch Axel Voss Computer noch verstanden hat):

Aber auch mit Mitgliedern der CDU ist der Tweet sichtlich peinlich:

Andere sind einfach nur genervt:

 

Die Abstimmung im EU-Parlament findet am Dienstag, 26. Mai 2019, ab 12.30 Uhr statt. Damit ist die umstrittene Reform auf der Zielgeraden – aber noch längst nicht beschlossene Sache. Tatsächlich gilt es momentan als ungewiss, ob Artikel 13 nicht doch noch gestrichen wird. “Für Artikel 13 gab es bei der letzten Abstimmung im Parlament nur eine knappe Mehrheit von 64 Stimmen”, so der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken auf einer Pressekonferenz am vergangenen Dienstag in Berlin.

Lukas Rumpler

Article by Lukas Rumpler

2010 mit dem Bloggen angefangen - irgendwann zum Journalisten geworden. Ressort-Journalismus Studium an der Hochschule Ansbach mit dem Schwerpunkt auf Politik und Wirtschaft.