Das war doch nur Satire (Jung, politisch, machtlos)

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In Deutschland wird seit dem juristischen Ausarten der Causa Böhmermann oft darüber gesprochen, was Satire alles darf. Dabei wird vergessen, wer Satire machen sollte.

Als am vergangenen Aschermittwoch wieder zahlreiche Politiker einen Tagesausflug ins Geschäft der Komik gemacht haben, hat das einigen ein Lachen auf die Lippen gezaubert, während es für einen Großteil der Bevölkerung eher ein Grund zum Fremdschämen gewesen ist. Entweder haben die Politiker eindrucksvoll bewiesen, warum sie sich selbst einen Gefallen getan haben und ihren Lebensunterhalt nicht mit Witzen verdienen, oder sie haben versucht, unter dem „Deckmantel der Satire“ ihre rechtsextremen Aussagen zu verbreiten.

Satire als Deckmantel für Rechtsextreme

Dabei hat der AfD-Politiker André Poggenburg ein Belegexemplar geliefert, warum man als Politiker nicht gleichzeitig Satiriker sein sollte. In seiner Rede am politischen Aschermittwoch, sagt er unter anderem:

„Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören. Weit weit weit hinter den Bosporus zu ihren Lehmhütten und Vielweibern. Hier haben sie nichts zu suchen und nichts zu melden.“

Seine 12-minütige Ausführung wurde von Medien schnell als „Skandalrede“ bezeichnet. Das ist natürlich Öl im wutentfachten Feuer der AfD.

„Der Böhmermann darf „Ziegenficker“ sagen und wir nicht?“

Zum einen hat Jan Böhmermann in seiner Sendung erklärt, wo der Unterschied zwischen Satire und Schmähkritik ist. Er hat also keine Tatsachenbehauptung gemacht, sondern erklärt, dass man vom juristischen Punkt her eben nicht sagen darf: „Person XY ist ein Ziegenficker.“ Zum anderen mögen Poggenburg’s Worte überspitzt sein, sie bilden sachlicher formuliert aber voll und ganz seine politische Meinung ab. Hätte er gesagt:

„Ich bin der Meinung, dass alle Menschen, die keinen deutschen Pass haben, unverzüglich in ihr Heimatland abgeschoben werden sollen. Solange sie noch hier sind, sollten sie keinen Einfluss auf das politische Geschehen haben“, könnte man sich später schlecht auf das Argument „das war ja nur Satire“ berufen. So etwas zu sagen ist vermutlich strafrechtlich in Ordnung. Weniger in Ordnung ist allerdings, wenn man sich trotz solcher Aussagen weiterhin als „gemäßigte konservative Kraft“ verkaufen will.

Das Totschlagargument „war ja Satire“ benutzt die AfD übrigens bei vielen Gelegenheiten. Als Wolfgang Kubicki im Bundestag Stellung zu ihrem Antrag auf Missbilligung von satirischen Texten von Deniz Yücel nimmt, erwähnt er auch den Wunsch von Alexander Gauland,die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung in Anatolien „zu entsorgen“ und promt kommt ihm aus den Reihen der AfD entgegen „war ja nur Satire“.

Was ist eigentlich Satire?

Unter Satire versteht man eine Kunstform, die politisch-gesellschaftliche und allgemeinmenschliche Missstände und Unzulänglichkeiten verspottet und kritisiert. Satiriker sind ironisch, sarkastisch und manchmal pathetisch. Satire ist einseitig und dabei nicht selten aggressiv.

Satire ist polemisch und damit auch ein wichtiges Mittel der Streitkunst. In politischen Debatten kann sie genauso verwendet werden, wie in Fernsehsendungen, Büchern oder Zeitungstexten. Dabei sollte man aber den Hinweis der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel im Ohr haben, die der Meinung ist, dass die politische Korrektheit auf den Müllhaufen der Geschichte sollte. Hier entsteht schnell der Verdacht, dass die AfD gezielt “spitz formulierte Aussagen” bei Kritik einfach als Satire abtut und sich damit einen Freifahrtschein für verbale Entgleisungen einholt. Dabei scheint die Partei viel Wert darauf zu legen, dass für sie die gleichen Maßstäbe gelten, wie bei Künstlern.

Auch Satire hat ihre Grenzen

Der Satire werden in Deutschland nicht erst seit dem „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann juristische Grenzen gesetzt. Auch das Satire-Magazin Titanic hat schon mehrfach juristische Auseinandersetzungen gehabt und Unterlassungserklärungen unterschrieben, um nur einen Beleg dafür zu haben, dass Satire auch schon früher nicht einfach alles durfte. So hat 2006 der damalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck eine einstweilige Verfügung gegen das Heft erreicht, nachdem dort geschrieben wurde: “Problembär außer Rand und Band: Knallt die Bestie ab!“. Das Heft durfte anschließend nicht mehr nachgedruckt werden. Als die Titanic nach dem Anschlag ein Nizza ein Bild des LKWs in einer nachgestellten Sixt-Anzeige unterbrachte, unterschrieb man eine Unterlassungserklärung und stoppte die Verbreitung der Grafik.

Hinter der Satire steht eine Kunstform, die es oft schafft, eine Thematik attraktiver und treffender darzustellen, als ein normaler Bericht. Sie ist aber eben eine Kunstform und schwer in der politischen Debatte einsetzbar. Eigentlich könnte man die Sache ganz einfach machen. Satiriker sind keine Politiker und umgekehrt sollten Politiker auch keine Satiriker sein. Denn als Politiker sollte man Aussagen machen, an denen man messbar ist. Als Wähler gibt man seine Stimme stellvertretend ab und muss dementsprechend wissen, woran man ist. Das ist unmöglich, wenn gemachte Aussagen bei Kritik als Satire abgetan werden und bei Lob einfach stehen bleiben.

Grundsätzlich würde die Partei „Die PARTEI“ diese ganze Argumentation ad absurdum führen. Versteht man die Partei aber als das was sie ist, nämlich ein groß angelegtes Kunstprojekt, ist sie schon nicht mehr als „Satire-Partei“ wahrzunehmen, sondern als „Partei-Satire“. Kein „Politiker“ der „Partei“ hat ernsthaft den Anspruch, Politik zu machen, sondern Misstände in der Politik aufzuzeigen. Sodass „die Partei“ als ganzes die Maßstäbe von Satire erfüllt und Martin Sonneborn im EU-Parlament nichts anderes ist, als eine staatlich subventionierte Kunstinstallation.

Lukas Rumpler

Article by Lukas Rumpler

2010 mit dem Bloggen angefangen - irgendwann zum Journalisten geworden. Ressort-Journalismus Studium an der Hochschule Ansbach mit dem Schwerpunkt auf Politik und Wirtschaft.