Bekämpfung von Arbeitslosigkeit ist Unsinn (Der Rote Faden)

Asyl- und Sicherheitspolitik haben den Bundestagswahlkampf dominiert. Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik wurden zwar ebenfalls angeschnitten, waren aber leider nicht im Fokus. Die Union hat vor allem für ihr Ziel “Vollbeschäftigung” geworben. Andere Parteien wollten natürlich auch die Arbeitslosigkeit verringern und sprachen zudem über Absicherung in den Sozialsystemen. Worüber leider niemand gesprochen hat: Bekämpfung von Arbeitslosigkeit, oder gar eine Vollbeschäftigung sind auf lange Sicht Unsinn.

Es ist wichtig, dass kein Mensch in Armut leben muss. Dafür sorgt unser Sozialsystem, zumindest in der Theorie. In Deutschland hat die Arbeit einen besonders hohen Stellenwert, oftmals definieren wir uns über unseren Beruf. Für Viele heißt das: Wer keinen Job hat, hat keine Identität. Will vielleicht gar nicht arbeiten. Erhält lieber Hartz IV und lässt es sich durch die Steuern der arbeitenden Gesellschaft gut gehen. Abgesehen davon, dass das oft kompletter Nonsens ist, ist das bezeichnend für die deutsche Leistungsgesellschaft. Hinzu kommt auch, dass nicht alle Menschen vom deutschen Wohlstands-Staat mitgenommen werden und dass Hartz IV gerade mal so für die Lebenshaltungskosten ausreicht. Wer sich selbst weiter bilden will, sich auch mal Kultur leisten oder einfach mal eine schöne Winterjacke kaufen will, muss gefälligst arbeiten. Ungeachtet dessen, dass Arbeitgeber eher ungerne ALG-II-Empfänger einstellen, vor allem, wenn diese älter sind.

Anstatt, dass die Union über Vollbeschäftigung schwadroniert – was noch lange keine ausreichende Bezahlung bedeutet, solange ein zu niedriger Mindestlohn, Sachgrundlose Befristung und Leiharbeit an der Tagesordnung stehen – und die SPD über eine Reform des Sozialsystems nuschelt, brauchen wir eine Revolution des Sozialsystems.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein Thema, das immer wieder diskutiert wird, doch von den Parteien nicht ernsthaft. Die FDP hat in ihrem Wahlprogramm, mit dem sogenannten Liberalen Bürgergeld, ein vermeintliches Grundeinkommen vorgeschlagen. In Wahrheit würde das Konzept die Sozialhilfe für die Ämter vereinfachen und man könnte Arbeitslose leichter als Minijobber ausnutzen. In der SPD geht man zimperlich mit dem Thema um und in der Linken herrscht, wie so oft, Uneinigkeit.

Dabei ist das Bedingungslose Grundeinkommen unausweichlich. Das haben viele Menschen nur noch nicht verstanden. Durch die Globalisierung, aber vor allem durch die zunehmende Automatisierung, fallen Jobs weg und das in Zukunft noch radikaler. Nicht nur die klassische Arbeit am Band wird irgendwann voll automatisiert ablaufen. Schon jetzt gibt es erste Pflegeroboter, die in wenigen Jahrzehnten menschliche Pflegekräfte fast komplett verdrängen könnten. Selbst Presse- und Nachrichtenmeldungen, können inzwischen von Bots verfasst werden.

Ohne das Grundeinkommen wird die Armut in weniger als hundert Jahren auf ein Vielfaches steigen. Das Bild wird von leerstehenden Wohnungen und Familien, die auf den Straßen leben, geprägt sein, wie zum Beispiel in Detroit. Mit einem Grundeinkommen, das nicht nur zum Überleben reicht, sondern zum Leben, zur gesellschaftlichen Teilhabe, wird sich dieses Horrorszenario nicht erfüllen.

Alle Kritik an dem Modell ist unberechtigt. Dass sich viele Menschen sofort zur Ruhe setzen würden, dass die Wirtschaft kollabieren würde. Dass das “BGE” nicht zu finanzieren sei. Feldversuche, zum Beispiel in Kanada oder in Finnland haben den Kritikern den Wind aus den Segeln genommen. Außerdem gibt es den Vorschlag, für jede menschenersetzende Maschine, die ein Arbeitgeber anschafft, eine Steuer zu erheben. Es gibt auch Kritik von links, vorangehend Gewerkschaftlern. Doch die ist haltlos, da Gewerkschaftsfunktionäre wissen, dass ihre Posten damit langsam obsolet würden. Was doch eigentlich ihr Ziel sein sollte.

Die Politik muss endlich anfangen, ernsthaft Konzepte zu entwickeln. Ob das die neue Regierung machen wird, ist fraglich. Vielleicht könnten SPD und Linke in der Opposition an dem Thema arbeiten und den ersten wichtigen Schritt, zur Sicherung des Wohlstands für alle gehen. Es ist auf jeden Fall notwendig.

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Article by Baha Kirlidokme