Interview: Markus Hümpfer (SPD)

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Es gibt Bundestagskandidaten, die so jung sind, dass sie selbst noch an kaum einer Wahl teilnehmen durften. Wir stellen euch die jungen Kandidaten der verschiedenen Parteien in einem ausführlichen Interview vor. Alle eint der Wunsch, dass sich die Politik mehr um die Belange der jungen Menschen kümmern muss.

Markus Hümpfer ist 25 Jahre jung und kandidiert für die SPD im Wahlkreis Schweinfurt/Kitzingen.

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Was würden Sie nach Ihrer Wahl als erstes tun?

Markus Hümpfer
Einen Freudensprung. Dazu würde ich mich bei meiner Freundin bedanken, meinen Eltern und allen Unterstützern. Wahlkampf ist ein Kraftakt, den man alleine nicht schafft. Der erste Tag in Berlin wäre wahrscheinlich erst mal erzählt zu bekommen, wie das alles so läuft.

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Die Union ist der Meinung, dass es Deutschland gut geht und die SPD das Land nur schlecht reden würde. Was haben Sie dem entgegenzusetzen?

Markus Hümpfer
Unserem Land geht es vielleicht wirtschaftlich gut, aber davon profitieren noch lange nicht alle Menschen. Ich hatte jetzt erst einen Fall, eine Frau, die erwerbsgemindert ist und 750 Euro netto als Rente hat. Davon gehen Miete und Nebenkosten ab, Essen und alles was man noch braucht. Am Ende des Monats ist dann kein Geld mehr da, um mal ins Schwimmbad zugehen, um sich spontan vielleicht eine Bluse zu kaufen, die einem gefällt. Dann haben wir Leiharbeit und befristete Verträge, in denen vor allem junge Menschen stecken, die so ihre Zukunft nicht planen können. Außerdem haben wir ein großes Rentenproblem. Wir haben jetzt die Rente mit 67 und das ist eigentlich viel zu spät. Wenn man aber 40 Jahre gearbeitet hat, dann geht es einfach nicht weiter. Die Union fordert ja inoffiziell die Rente mit 70, Schäuble würde sie gerne an die Lebenszeit knüpfen. Düster sieht es aus, wenn es zu schwarz-gelb kommen sollte.

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Bleiben wir bei der Rente. Deutschland wird immer älter und irgendwie, muss man die Rente doch absichern.

Markus Hümpfer
Deswegen wollen wir die Solidarrente, die höher ist, als die Grundsicherung. Wir wollen darüber hinaus einen neuen Generationenvertrag verhandeln, um die gesetzliche Rente zu stärken. Die SPD hat zwar die private eingeführt, aber man hat festgestellt, dass sie einfach gescheitert ist, weil Viele das Geld nicht haben, privat für die Rente vorzusorgen. Zum neuen Generationenvertrag zählen sichere Jobs, mehr Tarifbindung. Wir wollen langfristig die Erwerbstätigenversicherung, in die dann alle einbezahlen, also auch Selbstständige, Politiker und Beamte. Im ersten Schritt werden wir die Solo-Selbstständigen absichern, weil die oftmals unter dem Mindestlohn arbeiten. Natürlich muss die Rente auch durch einen Steuerzuschuss finanziert werden. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

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Aus der anfänglichen Schulz-Euphorie ist nun eine Schulz-Lethargie geworden. Warum kommt Martin Schulz nicht mehr so gut an, wie am Anfang seiner Kanzlerkandidatur?

Markus Hümpfer
Die Schulz-Euphorie war mit Sicherheit auch dem geschuldet, dass Sigmar Gabriel auf die Kanzlerkandidatur verzichtet hat. Die Medien haben Schulz dann hochgeschrieben. Natürlich war die Euphorie in der SPD groß, man hat sich da ein bisschen selbst bejubelt. Das hat viele Jahre gefehlt, da war die SPD im Dornröschenschlaf. Dann hatten wir den Wahlkampf in NRW, mit Hannelore Kraft. Da war Schulz ein paar Wochen auf Tauchstation, denn man hat damit gerechnet, dass Hannelore Kraft das schon macht. Das war einfach die falsche Strategie. Jetzt sind wir glaube ich zwischen 20 und 25 Prozent, ich schau mir die Umfragen gar nicht mehr an, aber ich bin mir sicher, dass sich das Blatt noch wendet, weil Merkel inhaltslos ist. Viele Wähler entscheiden sich ja erst am Wahltag, wen sie wählen, von daher bin ich zuversichtlich.

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Weil sie dann sicher SPD wählen werden?

Markus Hümpfer
Ich bin optimistisch, dass sie SPD wählen.

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Was wäre denn Ihre bevorzugte Regierungskonstellation?

Markus Hümpfer
Natürlich eine Absolute Mehrheit der SPD. Koalitionsaussagen treffe ich jetzt nicht.

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Vielleicht, mit wem Sie auf gar keinen Fall eine Koalition eingehen möchten?

Markus Hümpfer
Eine Koalition ausschließen, kann man mit der AfD. Gibt es auf keinen Fall. Auch mit der FDP wird es sicherlich schwierig. Ansonsten ist es mit den Grünen, oder auch der Union möglich, auch wenn ich ganz und gar kein Fan der Großen Koalition bin. Bei den Linken hat sich seit 2013 auch einiges getan, man merkt, dass sie Regierungsverantwortung wollen.

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Sie sind also kein Fan der Großen Koalition. Sollte die SPD nicht lieber die Oppositionsführung übernehmen, bevor sie wieder mit der Union koaliert?

Markus Hümpfer
Das ist schwierig und kommt auf das Wahlergebnis an. Letztendlich entscheidet der Wähler. Wenn rein rechnerisch, nichts anderes, als die Große Koalition möglich wäre, dann muss man überlegen, ob man den Wählern eine Neuwahl zumutet, was ich eher kritisch sehe. Ich glaube, dann würden eher rechte Parteien Zuwachs bekommen, weil viele Wähler vielleicht nicht noch einmal zur Wahl gehen, nur weil sich keine Partei einigen konnte.

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Die SPD bemüht sich in diesem Wahlkampf mit einem sehr ausführlichen Wahlprogramm, die Wähler zu erreichen. Die Union setzt hingegen weniger auf Inhalte als vielmehr auf die Persona Angela Merkel. Sie scheint die erfolgreichere Strategie zufahren. Wann wird der Wähler der SPD die Agenda 2010 und die letzten Großen Koalitionen verzeihen?

Markus Hümpfer
Die Agenda 2010 ist noch immer ein Thema. Nach 16 Jahren Kohl, war sie notwendig. Wir hatten eine hohe Arbeitslosigkeit und da musste man was machen. Natürlich war nicht alles richtig, vieles haben wir mittlerweile rückgängig gemacht. Wir hätten gerne noch mehr rückgängig gemacht, aber die Union war nicht bereit, diesen Weg mitzugehen. Gegen ihren Willen, haben wir zum Beispiel den Mindestlohn hart erkämpft. Ich verstehe nicht, warum die Leute das nicht sehen, denn wir haben die Arbeit in der Koalition übernommen. Die unionsgeführten Ministerien haben eigentlich nichts gemacht. Dobrindt hat jahrelang versucht, seine Maut irgendwie durchzupeitschen. Angela Merkel steht als Bundeskanzlerin natürlich vorne dran und in unruhigen Zeiten in Europa, steht sie auch für Stabilität.

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Ein Kritikpunkt vieler Menschen ist, dass viele Wahlkampfforderungen der SPD, in der Regierung hätten durchgesetzt werden können. Das jüngste Beispiel ist, dass die SPD die Sachgrundlose Befristung aufheben will, im Bundestag aber gegen die Aufhebung gestimmt hat.

Markus Hümpfer
Das stimmt, man hätte vieles durchsetzen können und hätte dann Koalitionsbruch begangen. Letztendlich haben sich SPD, CDU und CSU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, so ist die Regierung zustande gekommen. Da muss man auch ein Stückweit koalitionstreu sein und kann nicht einfach mit der Opposition regieren. So erklären sich auch die Gegenstimmen gegen Anträge der Linken und Grünen. Man hätte auch für die stimmen können, hätte dann aber riskiert, dass es zu Neuwahlen kommt.

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Hätte die SPD damit bei Neuwahlen aber nicht Profil zeigen können.

Markus Hümpfer
Das glaube ich nicht, weil die Union dann in den Wahlkampf wäre mit: „Schau her, die Sozialdemokraten halten sich nicht an Abmachungen und sind unzuverlässig.“ Das hätte uns Vertrauen beim Wähler gekostet.

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In Deutschland ist gerade ein Rechtsruck zu beobachten. Wie erklären Sie sich diese Entwicklung?

Markus Hümpfer
Ich glaube, er war zu beobachten. Er ist immer noch ein großes Thema, aber nicht mehr so wie 2015, als die Flüchtlingskrise begann. Man hat mit Ängsten der Bürger gespielt und hat die Flüchtlinge und Einheimischen gegeneinander ausgespielt. So haben die Rechtspopulisten Stimmung gemacht und letztendlich war das die Schuld von Angela Merkel. Es war abzusehen, dass so etwas passiert und man hätte früher darauf reagieren können. Man hätte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit mehr Mitarbeitern verstärken können, genauso die Polizei. Unter schwarz-gelb sind bei der Polizei 15 000 Stellen gestrichen worden. Jetzt macht die Union Werbung damit, dass sie wieder 15 000 einstellen will.

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Innere Sicherheit ist im aktuellen Wahlkampf ein Thema und es ist ein Thema, mit dem sich progressive Parteien traditionell eher schwertun. Glauben Sie, dass Deutschland ein Sicherheitsdefizit hat, oder ist das ein aufgebauschtes Thema?

Markus Hümpfer
Es ist meiner Meinung nach ein aufgebauschtes Thema. Unsere Sicherheitskräfte sind gut ausgestattet, wir haben wie gesagt bloß einen Personalmangel durch schwarz-gelb, weil die immer einen schlanken Staat gefordert haben. Wir haben zudem ausreichend Videoüberwachung. Nach Anschlägen wird gleich nach mehr Überwachung geschrien, oder nach einem Bundestrojaner. Aber das geht alles auf Kosten der Privatsphäre. Letztendlich führt das dazu, dass wir gläsern sind und das will letztendlich keiner.

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Aber die Vorratsdatenspeicherung hat ja auch Bundesjustizminister Heiko Maas, von der SPD, durchgesetzt.

Markus Hümpfer
Das ist richtig. Die Ermittlungsbehörden brauchen Instrumente an die Hand, die dem 21. Jahrhundert angepasst sind. Die Kriminalität findet vor allem im Netz statt. Schadsoftware wird über Mail verschickt, im Darknet herrschen Waffenhandel und Kinderpornografie. Da braucht man Werkzeuge, die ermöglichen, dass man auch digitale Spuren nachverfolgen kann, aber nur auf richterliche Anordnung, bei einem konkreten Verdacht einer schweren Straftat.

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Die SPD will bis 2050 weitestgehend auf erneuerbare Energien umsteigen. Wie soll dieses Ziel erreicht werden?

Markus Hümpfer
Man muss schrittweise umsteigen. Wir trennen uns jetzt von der Atomkraft, was richtig ist. Dann brauchen wir Brückenenergien wie Gas oder Kohle, aus denen wir letztendlich aber auch aussteigen müssen. Wir können nicht einfach so aus der Kohleenergie aussteigen, weil es in Deutschland Regionen gibt, die davon extrem abhängen. In den Abbaugebieten muss man Strukturmaßnahmen fördern und dafür sorgen, dass die Leute, die untertage, in den Kraftwerken oder in Betrieben arbeiten, die indirekt mit der Kohleindustrie zu tun haben, neue Jobs bekommen. Als Kohleausstieg ist 2030 oft im Gespräch. Eine genaue Jahreszahl will niemand nennen, was ich verstehen kann, denn niemand weiß, wie lange dieser Strukturwandel in den Regionen dauern kann. Erneuerbare Energien muss man fördern und ausbauen. Am höchsten ist der Ertrag bei Windkraft. Wir brauchen aber auch Solarkraft, Wasserkraft, Geothermie. Wir müssen also vor allem Geld in Forschung und Wissenschaft investieren, auch mit Blick auf die Automobilindustrie.

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Was halten Sie von Abweichlern in der eigenen Fraktion? Also Abgeordnete, die gegen den Koalitionszwang abstimmen.

Markus Hümpfer
Es gibt Entscheidungen, die kann man nur mit seinem Gewissen vereinbaren.

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Als Abgeordneter sollte man generell seinem Gewissen unterstellt sein.

Markus Hümpfer
Das stimmt, aber wenn man sich auf keine Mehrheit verlassen kann, wäre keine Regierung arbeitsfähig. Wenn jeder abstimmt, wie er will, weiß man ja nicht, ob das Gesetz, an dem man zwei Jahre gearbeitet hat, verabschiedet wird. Aber da muss jeder selbst wissen, ob er gegen die eigene Fraktion stimmt. Ich bin da ganz ehrlich, ich halte davon nicht viel. Fraktionsintern wird ja auch erst einmal diskutiert und dieser Findungsprozess ist letztendlich ein demokratischer Prozess, in dem man sich der Mehrheit eigentlich beugt. So funktioniert Politik.

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Laut Abgeordnetenwatch, sind Sie zwar für ein Lobbyregister, aber gegen das Verbot von Unternehmensspenden an Parteien. Warum?

Markus Hümpfer
Das ist richtig, ich bin für ein Lobbyregister. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht, zu erfahren, welche Vereine, Verbände, Initiativen im Hintergrund mitwirken. Gegen Großspenden von Unternehmen bin ich jedoch nicht, weil das auch zur Demokratie dazugehört. Die SPD fordert, dass man diese begrenzt, auf maximal 100 000 Euro jährlich und dass die Spender veröffentlicht werden. Letztendlich brauchen Parteien leider Geld. Natürlich darf es nicht zu Gewissenskonflikten kommen. Wenn VW wegen der Dieselaffäre 100 000 Euro spendet, dann geht das nicht.

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Zur Bildungspolitik: Sind Sie dafür, dass das Kooperationsverbot zwischen den Bundesländern aufgehoben wird, um ein einheitliches Bildungssystem einzuführen? Oder ist Bildung für Sie Ländersache?

Markus Hümpfer
Ich bin der Meinung, dass 16 Bildungssysteme 15 zu viel sind. Letztendlich wird es Zeit, dass das Kooperationsverbot aufgehoben wird, um letztendlich auch die Abschlüsse anzugleichen. Es geht aber auch darum, dass der Bund mehr in die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern investieren kann, dass wir mehr Personal an den Schulen kriegen. Wir brauchen auch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an unseren Schulen. Alle skandinavischen Länder kriegen das besser hin, als wir. Wir haben insgesamt einen Investitionsstau von 34 Milliarden Euro an unseren Schulen.

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Wie kann die SPD jetzt noch gewinnen?

Markus Hümpfer
Indem wir auf klare Sprache setzen und unsere Positionen noch einmal deutlich machen. Wir wollen, dass es gerechter zugeht und das müssen wir den Menschen glaubhaft aufzeigen. Ansonsten: Ärmel hochkrempeln, anpacken und kämpfen.

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Zum Schluss: Was qualifiziert Sie als Bundestagskandidaten?

Markus Hümpfer
Zum einen glaube ich, dass meine Herkunft aus der Kommunalpolitik dazu beiträgt, eine andere Sicht auf viele Dinge zu haben. Letztendlich werden die Entscheidungen, die in Berlin getroffen werden, in den Gemeinden und Städten vor Ort durchgesetzt. Dann natürlich meine persönliche Geschichte, dass ich eine Ausbildung zum Industriemechaniker gemacht habe. Dass ich schon hart im Dreischichtbetrieb gearbeitet habe und jetzt studiere. Als junger Erwachsener hat man außerdem einen anderen Blick auf das Ganze. Der Bundestag soll die Gesellschaft wiederspiegeln und deswegen müssen auch junge Menschen vertreten sein. Das sind gute Voraussetzungen, um im Bundestag mitzumischen und den Haufen aufzumischen.

Article by Baha Kirlidokme

Studiert Politik- und Wirtschaftsjournalismus an der Hochschule Ansbach. Sitzt aktuell in der taz.de-Redaktion. Schreibt für bento von Spiegel Online. Freier Mitarbeiter bei der Main-Post und dem Schweinfurter Tagblatt. Autor beim Radiosender ANgedacht. War Redakteur beim Ansbacher Stadtmagazin Kaspar und Autor für das Musikmagazin Stormbringer.