#Merkeldämmerung

Merkel Rücktritt

Angela Merkel wird gehen. Als Vorsitzende der CDU schon im Dezember, wenn sie sich nicht noch einmal zur Wiederwahl stellen wird. Als Kanzlerin spätestens zur Wahl zum 20. Deutschen Bundestag im Frühherbst 2021.

Mit ihr geht die dominante Figur der deutschen und europäischen Politik in den letzten 13 Jahren, die „Anführerin der freien Welt“. Die kontroverseste und zugleich farbloseste Kanzlerin, die Deutschland jemals hatte. Die Lücke zu füllen, die sie hinterlassen wird, ist eine schwierige und doch leichte Aufgabe für die Union.

Die Kanzlerin bleibt stoisch. Einen Tag nach der nächsten krachenden Wahlschlappe, der Landtagswahl in Hessen, zieht sie die Reißleine. Die allgegenwärtige Raute wird verschwinden, ihre Motive aber bleiben trotz einer ausführlichen Begründung im Dunkeln. Man mag sie sich allerdings vorstellen. Eine humanitäre Regung im Jahre 2015 hat die allumfassend institutionell und alternativlos wirkende Merkel zunehmend scharfer Kritik ausgesetzt. Auch in den eigenen Reihen. Das hat auch das Erstarken der AfD zumindest in hohem Maße begünstigt und die CDU/CSU in eine der schwersten Krisen seit ihrem Bestehen gestürzt.

Sicher, der Niedergang der Union und der Koalition gründet sich nicht ausschließlich auf die sogenannte „Flüchtlingskrise“. Das Vertrauen in die Politik, in die Große Koalition und in Merkel selbst ist allgemein erschüttert, politische Gewissheiten lösen sich in der neuen Ära des Populismus und des Rechtsrucks in Rauch auf und werden durch offene Fragen ersetzt. Doch sind all diese Entwicklungen wenig mehr als Phänomene im Kielwasser der „Flüchtlingskrise“ – selbst, wenn diese im Grunde genommen lange bewältigt ist und die Kanzlerin selbst auf einen Hardliner-Kurs umgeschwenkt ist.

Politischer Opportunismus ist eines der prägendsten Merkmale der scheidenden Kanzlerin; Kritiker von Rechts werfen ihr einen Linkskurs vor, der das konservative Klientel in die kalten Arme der AfD getrieben habe. Kritiker von Links werfen ihr eine Status-Quo-Mentalität und politischen Stillstand im Angesicht eines Erdbebens vor. Die Wahrheit liegt irgendwo in der Mitte – Angela Merkel war nie eine linke Politikerin, „Wir schaffen das“ hin oder her – doch ist sie für die konservativen Kräfte in der Union untragbar geworden.

Die Dynamik, die Merkel in Gang gesetzt hat, wird sie letztendlich das Amt kosten. Der Rücktritt jetzt, nach Wahlniederlage nach Wahlniederlage nach Wahlniederlage, könnte der Versuch sein, weiteren Schaden für ihre Partei zu begrenzen, der Union einen Neustart zu ermöglichen, aber auch ihr politisches Erbe zu zementieren und ihr eigenes Denkmal zu polieren. Doch bleibt ein fahler Nachgeschmack, den „Merkel-muss-weg“-Schreiern ihren Herzenswunsch erfüllt zu haben.

Die AfD kann den heimlichen Abgang der verhassten Kanzlerin als Erfolg feiern, muss sich aber auch damit auseinandersetzen, das Feindbild und die Basis der Parteiphilosophie verloren zu haben. Womöglich hat dieses Kalkül auch eine Rolle in den Rücktrittsüberlegungen gespielt. Was kommt als Nächstes für die Protestpartei am rechten Rand? „Kramp-Karrenbauer muss weg?“ „Spahn muss weg?“ „Merz muss weg?“

Wer auch immer den Platz an der Spitze einnehmen wird, es ist davon auszugehen, dass der jüngste Kurs der Regierung beibehalten wird. Mehr als eine schwache Hoffnung, die Krise läge nur an der Führungsfigur, kann die Union sich selbst nicht machen. Die „Flüchtlingskrise“ wird mit der Zeit ebenso aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwinden, wie jede andere Krise davor und danach. In jeder anderen Frage wird Merkels Nachfolger oder Nachfolgerin genauso reagieren, wie es die Kanzlerin selbst getan hätte. Mehr als ein strikter Rechtskurs, der der AfD das Wasser abgraben soll, wird nicht passieren. Die Union kann eben auch nicht aus ihrer Haut.


Marius Nicola

Schachspieler, Literatur-Enthusiast und Teilzeit-Buddhist aus der hässlichsten Stadt der Welt. Mehr oder weniger überzeugtes Mitglied der Linken und hauptberuflich distanzierter Beobachter einer verrückten Welt.

Relevant Magazin

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