Münchner Sicherheitskonferenz (#KurzundRelevant)

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Die Münchner Sicherheitskonferenz ist eine Chance einen Dialog zu beginnen, um Konflikte zu entschärfen. Im Jahr 2018 zeigt sich aber wie verfahren die Krisen mittlerweile sind. Ein kurzer Überblick.

Die Welt steht im Januar 2018 “kurz vor dem Abgrund”, betonte der kommissarische Außenminister Sigmar Gabriel. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde deutlich wie verfahren manche Situationen bereits sind.

Das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten ist und bleibt unberechenbar. Der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis ist zwar extra nach München gereist, hatte aber keinen öffentlichen Auftritt. Das spricht Bände über die amerikanische Außenpolitik. Viele Konferenzteilnehmer sprechen von „America alone“, es werde nur noch agiert, wenn man Gewinne für das eigene Land erwartet. Angefangen hat das mit der Leitlinie „America First“, die Präsident Trump ausgesprochen hat.


Das Verhältnis zu Russland ist verhärtet. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat bei seinem Auftritt Europa eine Rückkehr in die Nazizeit unterstellt. Im Streit um eine mögliche Aufrüstung von (eigentlich verbotenen) nuklearen Mittelstreckenraketen zeigte man sich wenig kompromissbereit. Er erklärte nur, dass Russland nachziehen würde, sollte Amerika seine Pläne verwirklichen und das Atomarsenal modernisieren.


Die Ukraniekrise ist noch weit von einer Lösung entfernt. Es ist mittlerweile 4 Jahre her, dass der Minsker Friedensplan erarbeitet wurde. Gespräche mit den Konfliktparteien in München haben keine Annäherungen erreicht und von der angedachten Blauhelm-Mission zur Überwachung des Friedensplans ist man noch weit entfernt.


Das Atomabkommen mit Iran ist stark gefährdet. Nicht nur Israel, sondern auch Vertreter der USA wollen Sanktionen gehen Teheran. Ihr Vorwurf ist, dass der Iran mit Milizen wie in Syrien oder dem Libanon die gesamte Region destabilisiere. Der Druck auf Europa nach Sanktionen wird in den kommenden Wochen noch wachsen.


Die Türkei möchte nach der Freilassung von Deniz Yücel wieder zur Normalität in der Deutsch-Türkischen-Beziehung kommen und in diesem Zug grünes Licht für Waffenlieferungen. Kompromisslos verteidigten die türkischen Spitzenpolitiker in München den Einmarsch in Nordsyrien und kündigten weitere Operationen gegen die PKK an.

Nachdem die türkische Delegation im selben Hotel wie Cem Özdemir untergebracht wurden, beschwerten sich diese, dass sie ihr Hotel mit einem “Terroristen” teilen müssten. Mit Leibwächtern türkischer AKP-Politiker ist nicht zu spaßen. Im Mai 2017 haben sie am am hellichten Tag vor dem Weißen Haus in WashingtonSicherheitsleute des türkischen Präsidenten Erdogan kurdische Demonstranten zu Boden getreten und angegriffen. Özdemir wurde zu seiner Sicherheit unter Polizeischutz gestellt. „Schlimm genug, dass Erdogans Schergen unter Andersdenkenden Angst und Schrecken verbreiten“, kommentiert Özdemir den Vorgang in München, „aber in Deutschland hat es nichts verloren.“

 

 

 

Lukas Rumpler

Article by Lukas Rumpler

2010 mit dem Bloggen angefangen - irgendwann zum Journalisten geworden. Ressort-Journalismus Studium an der Hochschule Ansbach mit dem Schwerpunkt auf Politik und Wirtschaft.