Schlagloch-Autobahnen und Schimmel-Turnhallen

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Wie wenig staatliche Investitionen sind zu wenig?

  • Seit Jahrzehnten investiert der Staat in Deutschland zu wenig: Auch hier wird auf Kosten zukünftiger Generationen gewirtschaftet
  • Die Folge: Schlecht ausgestattete Schulen, kaputte Straßen
  • Gegen diese Missstände hilft nur ein groß angelegtes Investitionsprogramm

In Deutschland wird zu wenig investiert. Die Bundesregierung lässt öffentliche Gebäude wie Schulen und wichtige Infrastruktur wie das Schienennetz nach und nach verrotten. Gegen diese Missstände hilft nur ein groß angelegtes Investitionsprogramm der Bundesregierung. Dabei sollten die Gelder vor allem in Schulen und Universitäten fließen.

Im ganzen Land gibt es Schulturnhallen, die nicht benutzt werden können, weil sie marode sind. Mal ist das Dach undicht, mal geht die Heizung nicht mehr. Und für die Reparatur fehlt das Geld. Die Lage ist zwar nicht in allen Bundesländern gleich schlimm, aber der Trend ist eindeutig. Es wurde jahrelang zu wenig investiert. Und obwohl mittlerweile genug Geld da wäre, wird immer noch nichts investiert. Die sogenannte „schwarze Null“ – also ein ausgeglichener Haushalt, ist immer noch das oberste Ziel staatlicher Ausgabenpolitik nicht nur in Deutschland.

Auch das Schienennetz hat in den letzten Jahren viele Langsamfahrstellen angesammelt: Streckenabschnitte, in denen Züge ihre Geschwindigkeit verringern müssen, weil die Gleise marode sind. Und häufig sind Züge mit defekten Türen und Toiletten unterwegs, weil in der Werkstatt nicht genügend Personal angestellt ist, um alle Defekte zu beheben. Auch in die Bahn müssen, wie in die Bildung, in Zukunft mehr staatliche Investitionen fließen.

Investiert in kommende Generationen: investiert in uns!

Der Unterschied zwischen der gemachten und der notwendigen Investition nennt sich Investitionslücke. Und die ist in Deutschland riesig. Investitionen heißen so, weil sie – anders als Konsum – heute getätigt werden, aber auch zukünftigen Generationen zu Verfügung stehen werden. Eine einmal gebaute Schule hält etwa mehrere Jahrzehnte und eine einmal gebaute ICE-Trasse kann bei entsprechender Instandhaltung lange genutzt werden.

Investitionen machen in Deutschland etwa fünf Prozent aller staatlichen Ausgaben. Eine Verpflichtung des Staates auf eine bestimmte Investitionshöhe ist problematisch, weil die zugrundeliegenden Konzepte nicht vollständig eindeutig sind. Aber mittlerweile erkennen auch immer mehr Ökonominnen und Ökonomen, dass die aufgeschobenen staatlichen Investitionen nun überfällig sind. Es lässt relativ eindeutig feststellen, wann wesentlich zu wenig investiert wurde. Und genau das ist heute der Fall.

Investiert in Bildung und Forschung!

Die nötigsten öffentlichen Investitionen sind aktuell – neben der Bahninfrastruktur – diejenigen in Bildung und Forschung. Die Ökonomen Marcel Fratzscher und Tomaso Duso schlagen etwa die vermehrte staatliche Finanzierung von Grundlagenforschung in innovativen Bereichen vor. Eine Kooperation der Universitäten in Tübingen und Stuttgart möchte beispielsweise das „Cyber Valley“ zwischen den beiden Städten zu einem global erfolgreichen Standort für Forschung zu künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen machen.

Doch natürlich müssen es nicht immer gleich Roboter sein. Der soeben verabschiedete Digitalpakt der Bundesregierung mit den Bundesländern ist ein gutes Beispiel für gelungene öffentliche Investition in Bildung. Durch ihn werden in den kommenden Jahren deutschlandweit Schulen mit digitalen Gerätschaften ausgestattet – ein längst überfälliger Schritt. Auch bei den öffentlichen Investitionen darf nicht länger auf Kosten zukünftiger Generationen gewirtschaftet werden. Die schwarze Null, also ein ausgeglichener Haushalt sieht zwar kurzfristig schön aus. Aber wenn dabei die dringend nötigen Investitionen auf der Strecke bleiben, dann läuft etwas gehörig schief.

Zum Weiterlesen:

 

 

 

 

 

 

Patrick Klösel

Article by Patrick Klösel